Kategorie: Bericht aus dem Gemeinderat

Was waren die wichtigsten Themen der letzten Gemeinderatssitzung? Wir geben euch einen Einblick in die Beratungen, Entscheidungen und Anliegen aus der Bürgerschaft.

BAUEN, WOHNEN & BAUTURBO

Der gemeinsam von Gemeinderat und Verwaltung erarbeitete Kriterienkatalog zur Anwendung des Bauturbos soll eine einheitliche, aber zugleich differenzierte und verantwortungsvolle Entwicklung im gesamten Gemeindegebiet ermöglichen. Auf unseren Wunsch hin wird der Kriterienkatalog nochmals vom Bayerischen Gemeindetag geprüft.

Die Bauvoranfrage für ein Einfamilienhaus im Baugebiet Mödishofen Nord-Ost mit Befreiungen bei Wand- und Firsthöhe wurde einstimmig abgelehnt.

Außerdem wurde die Änderung des Bebauungsplans „Ustersbach Nr. 18 – Ost, nördlich der Eisbühlstraße“ auf den Weg gebracht. Ziel ist es, flexiblere Wohnmöglichkeiten zu schaffen und die Entwicklung von Mehrfamilienhäusern, Reihenhäusern und Einfamilienhäusern bedarfsgerechter zu gestalten. Hintergrund ist unter anderem, dass derzeit keine Fördermittel für die vorgesehene soziale Wohnraumförderung nach EOF zur Verfügung stehen. Laut Bürgermeister liegen für alle Grundstücke bereits Reservierungen vor.

SPAREN BEI DEN VEREINEN – WAS ÄNDERT SICH?

Die angespannte Haushaltslage macht auch vor den Vereinen nicht halt. Die Gemeinde muss freiwillige Leistungen reduzieren und Gebühren neu regeln.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

▪️ Jugendzuschuss: Der Zuschuss sinkt von 10 € auf 5 € pro Vereinsmitglied unter 21 Jahren.

▪️ Investitionszuschuss: Dieser bleibt bei 10 % der Investitionssumme, maximal jedoch 2.500 € pro Jahr.

▪️ Veranstaltungsgebühren: Die Gemeinde übernimmt die Gestattungsgebühren für Veranstaltungen künftig nicht mehr. Je nach Größe der Veranstaltung liegen diese zwischen 50 € und 200 €.

▪️ Laufende Kosten des Forums: Die Vereine müssen sich künftig mit 5 % an den laufenden Bewirtschaftungskosten beteiligen. Diese liegen für 2026 bei rund 52.000 €. Die Abrechnung erfolgt jährlich anhand der jeweiligen Belegungszeiten.

▪️ Veranstaltungen im Forum ab 01.04.2027: Bei Veranstaltungen mit Eintritt werden 10 % der Einnahmen fällig, begrenzt auf maximal 1 € pro Eintrittskarte. Jeder Verein darf weiterhin eine Veranstaltung pro Jahr kostenfrei durchführen.

▪️ Weitere Nutzungsgebühren ab 01.04.2027: Für Dachverbände der örtlichen Vereine sowie für Hochzeiten und private Feiern von Bürgerinnen und Bürgern werden künftig 700 € pro Tag berechnet. Die Küchennutzung bleibt kostenlos, die Reinigung wird separat abgerechnet.

Unsere Haltung: Die notwendigen Einsparungen treffen das Vereinsleben unmittelbar. Gerade die Vereine leisten einen wichtigen Beitrag für Gemeinschaft, Jugendarbeit und Zusammenhalt in unserer Gemeinde. Unter den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen sehen wir die beschlossenen Regelungen als einen erträglichen Kompromiss. Umso wichtiger ist es, die Auswirkungen auf unsere Vereine im Blick zu behalten.

VERKEHR & SICHERHEIT

Aus der Bürgerschaft wurden zwei Anliegen eingebracht:

· Die Machbarkeit eines Fahrradwegs zwischen Mödishofen und Häder entlang der Kreisstraße soll geprüft werden.

· Für die Verbindungsstraße Ustersbach–Dinkelscherben wurde angeregt, den Durchgangsverkehr auszuschließen und die Straße nur für den landwirtschaftlichen Verkehr freizugeben.

Beide Anliegen wurden schriftlich an den Bürgermeister und den Gemeinderat übergeben und sollen weiter geprüft werden.

Zur Verkehrssituation auf der Verbindungsstraße liegen inzwischen Stellungnahmen der Verkehrspolizeiinspektion Augsburg und der Straßenverkehrsbehörde vor. Die Gemeinde wird die Bankette regelmäßig kontrollieren und das Lichtraumprofil verbessern. Eine Erneuerung der Randbefestigung ist derzeit nicht umsetzbar. Auch eine zusätzliche Leitplanke scheidet an einer Stelle aufgrund unklarer Grundstücksgrenzen aus.

ANLIEGEN DER VEREINE

Ein Vertreter des Burschenvereins regte an, kleineren Vereinen im Rahmen der neuen Gebührenregelungen die Möglichkeit einzuräumen, eine Veranstaltung im Forum kostenfrei durchzuführen. Dazu wurde ein Schreiben mit weiteren Erläuterungen übergeben.

Zudem wurde angefragt, ob die Gemeinde eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter zum Veranstaltungsleiter ausbilden lassen könnte. Dadurch könnten möglicherweise Kosten für die Vereine reduziert werden.

WEITERE BESCHLÜSSE & INFORMATIONEN

· Im nichtöffentlichen Teil früherer Sitzungen gefasste Beschlüsse wurden bekannt gegeben. Dazu gehörten Vergaben für ökologische Ausgleichsflächen sowie Beratungs- und Kalkulationsleistungen im Bereich der Entwässerungseinrichtung.

· Die Befugnisse des Bürgermeisters werden auf Rangrücktritte, Löschungserklärungen und Pfandfreigabeerklärungen im Zusammenhang mit Grundbuchrechten erweitert.

FÖRDERGELDER FÜR KLEINPROJEKTE

Über die ILE Stauden können sich Interessierte vom 01.10. bis 31.12.2026 um Fördermittel für Kleinprojekte bewerben. Bei Projektkosten bis zu 20.000 € ist eine Förderung von maximal 10.000 € möglich.

Alle Informationen: https://www.ile-stauden.de/17-regionalbudget-2026

TERMINE ZUM VORMERKEN

Bürgerversammlung 17.11.2026 | 19:30 Uhr

Mit einer Ausstellung von Bildern von Marianne Ralle und der Möglichkeit, diese vor Ort zu erwerben.

Nächste Gemeinderatssitzung 10.11.2026 | 19:30 Uhr Mehrzweckraum Forum

UNSERE POSITION

Wir stehen für eine bürgernahe, transparente und zukunftsorientierte Gemeindepolitik. Dazu gehört, Anliegen aus der Bevölkerung ernst zu nehmen, Entscheidungen nachvollziehbar zu machen und auch bei schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen gemeinsam nach tragfähigen Lösungen zu suchen.

Habt ihr Fragen oder Anregungen zu den Themen? Wir freuen uns auf den Austausch!

Gemeinsam gestalten wir Ustersbach.

📅 Sitzung vom: 07.07.2026

Gemeinderat kompakt – Das Wichtigste aus der Sitzung 📍

📝 Wünsche & Anfragen
Mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger haben einen offenen Brief mit Unterschriften übergeben. Damit zeigen sie ihre Solidarität mit einer ortsansässigen Familie, die ihr Bauvorhaben aufgrund der verweigerten Fristverlängerung nicht umsetzen kann. Unsere Haltung dazu ist klar und eindeutig: Volle Unterstützung für das Anliegen!

🏡 Kommunale Wärmeplanung
Die Planungsleistungen für die kommunale Wärmeplanung wurden vergeben.

🏗️ Bauantrag Mödishofen Nord-Ost III
Für ein Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren wurde das gemeindliche Einvernehmen auf dem Verwaltungsweg erteilt. Das Vorhaben entspricht vollständig den Vorgaben des Bebauungsplans.

🏘️ Bebauungsplan Ustersbach „Ost, nördlich der Eisbühlstraße“
Die Beratung zur möglichen Reihenhausbebauung sowie zur Befreiung von der sozialen Wohnraumförderung (EOF) bei den Mehrfamilienhausgrundstücken wurde auf das Frühjahr 2027 vertagt. Es wurden unterschiedliche Sichtweisen diskutiert. Gemeinsam möchten wir die weitere Nachfrage beobachten, da die Grundstücke erst seit vier Wochen ausgeschrieben sind.

Unsere Haltung: Wir stehen zu den vereinbarten Inhalten des Bebauungsplans. Die Einkommensorientierte Förderung (EOF) ist ein wichtiger Baustein, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und wurde deshalb bewusst im Bebauungsplan verankert.

✨ Verschiedenes
🎉 Herzlichen Glückwunsch zum gelungenen Schulfest der Grundschule und der Helen-Keller-Schule am 01.07.2026!
🥨 Alles Gute und viel Erfolg zur Eröffnung des Bäckers im EDEKA!
🌐 Schaut gerne auf der Homepage der Gemeinde vorbei – dort findet ihr auch unsere Kontaktdaten und unser Team. 😊
📢 Außerdem wurde eine Anfrage zur Errichtung einer Werbetafel auf öffentlichem Grund beraten. Gleichzeitig soll die Plakatierungssatzung für das Gemeindegebiet erneut auf die Tagesordnung kommen, um künftig klare und einheitliche Regelungen statt Einzelfallentscheidungen zu schaffen.

💬 Unsere Position: Bürgernah, transparent, zukunftsorientiert.
👉 Ausblick: Nächste Sitzung: 28.07.2026 um 19:30 Uhr-Mehrzweckraum Forum

Gemeinsam gestalten wir Ustersbach.

Bericht aus dem Gemeinderat

Sitzung vom: 16.06.2026

➡️ Wichtige Themen öffentlicher Teil:

o Wünsche & Anfragen: Eine Bürgerin berichtet von einem Rohrbruch und dem gemeindlichen Vorgehen, eine Anfrage Ihrerseits wird vom Bürgermeister mitgenommen zur Klärung.

o Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nöT von der Sitzung vom 19.05.26:

– Vergabe von Planungsleistungen B-Plan-Änderung „Bei den Angern“

– Spendenannahmen für die Bücherei und zum Gedenken an Theodor Häcker

o Erlass der neuen Geschäftsordnung: Ein wichtiger Schritt für moderne, klare und effiziente Abläufe.

o Verschiedenes – Fortschritte in vielen Bereichen

· Bordsteinabsenkung Sonnenhofstraße Der Gemeinderat unterstützt die Maßnahme eines ortsansässigen Betriebs – ein Plus für Barrierefreiheit.

· Verkehrsschau Mitte Juli Die Polizeiinspektion Zusmarshausen nimmt neuralgische Verkehrs-Punkte im Gemeindegebiet in den Blick, darunter auch die Dinkelscherbener Straße.

· Toilettenhäuschen Mödishofen & Ustersbach Erste Angebote liegen vor, Modellvorauswahl ist getroffen, Standortvorschläge werden übermittelt.

· Sanierungsarbeiten Kindergarten Eltern helfen tatkräftig bei der Ausbringung neuer Hackschnitzel. Prioritätenliste bei den Investitionen durch die Gemeinde: neue Küche für einen Gruppenraum & Sonnenschutz.

· Eichenprozessionsspinner an der Schule Die Nester werden abgesaugt; für 2027 wird eine frühzeitige Prävention eingeplant.

· Ehrenamtstag – Spielenachmittag mit Alt & Jung Ein rundum positives Fazit.

· Wunsch nach Säuberung der Treppe zur Kirche Ustersbach: Die Reinigung wurde bereits beauftragt.

· Gründung des Fördervereins der Grundschule Ustersbach Ein starkes Zeichen für Engagement und Gemeinschaft.

Unsere Position: Bürgernah, transparent, zukunftsorientiert. Ausblick: Nächste Sitzung: 07.07.2026, 19:30 Uhr-Mehrzweckraum Forum

Gemeinsam gestalten wir Ustersbach.

Am 19. Mai 2026 kam der Gemeinderat Ustersbach zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammen. Neben Einblicken in die rechtlichen Grundlagen der Kommunalverwaltung standen konkrete Bauvorhaben sowie erfreuliche Nachrichten über Fördergelder auf der Tagesordnung.

Hier finden Sie die wichtigsten Themen und Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung im Überblick.

🏛️ Kommunalrecht und Aufgabenverteilung: Wer macht was?

Zu Beginn der Sitzung gab der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) einen fundierten Überblick über die gesetzlichen Grundlagen von Kommunalverwaltungen und -gremien. Dabei wurde die klare Aufgabenabgrenzung nach der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) erläutert:

• Der Gemeinderat ist das Hauptorgan und entscheidet über alle Angelegenheiten, für die kein beschließender Ausschuss zuständig ist und die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Ersten Bürgermeisters fallen.
• Der Erste Bürgermeister ist für die laufenden Angelegenheiten des täglichen Verwaltungsgeschäfts sowie für dringliche Anordnungen und unaufschiebbare Geschäfte zuständig .

Darüber hinaus wurden die Abgrenzung zwischen öffentlichem und nicht-öffentlichem Sitzungsteil sowie die vielfältigen Aufgaben des Bauamts – von Bauanträgen bis hin zu Erschließungsfragen – detailliert vorgestellt.

Ausblick zur Geschäftsordnung: Eine neue Geschäftsordnung für den Gemeinderat befindet sich aktuell in der Entstehung. Sie wird dem Gremium voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzung zur Beratung und Abstimmung vorgelegt.

🧱 Bauvorhaben und Befreiungen von Bebauungsplänen

Der Gemeinderat befasste sich mit einer Reihe von Bauanträgen, die die dynamische Entwicklung in unserer Gemeinde zeigen. Das Spektrum reichte von der Nutzungsänderung eines bestehenden Stadels über den Neubau eines Einfamilienhauses und den Einbau einer zweiten Wohneinheit bis hin zur Errichtung einer unbeleuchteten Werbetafel.

Für das Baugebiet „Mödishofen Nordost“ lagen drei Anträge auf isolierte Befreiung vom bestehenden Bebauungsplan vor. Diese betrafen die Errichtung einer Gartenhütte sowie Vorhaben zur Einfriedung (u. a. mit Schieferdielen).

💡 Verschiedenes: Fördergelder und lokale Initiativen

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ konnten positive Nachrichten verkündet und interessante Projekte angestoßen werden:

• Zuschuss für die Friedhöfe: Der von Anja Völk eingereichte Förderantrag über das Regionalbudget der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) für die Toilettenhäuschen an den Friedhöfen war erfolgreich. Es wurde eine Förderung in Höhe von maximal 10.000 € zugesagt. Aktuell werden die entsprechenden Angebote eingeholt.
• Initiative „Das gelbe Band“: Diese Aktion setzt ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung. Besitzer von Obstbäumen, die ihr Obst nicht selbst ernten können, markieren diese mit einem gelben Band – ein Signal für alle Bürgerinnen und Bürger, dass hier kostenlos geerntet werden darf. Der Gemeinderat signalisierte Bereitschaft, die Initiative im Spätsommer werblich zu unterstützen.
• Kultureller Hinweis: Es wurde auf den Theodor-Häcker-Preis aufmerksam gemacht. Der Internationale Menschenrechtspreis für Mut wird turnusgemäß in Esslingen verliehen.

💬 Unsere Position und Ausblick

Wir stehen für eine bürgernahe, transparente und zukunftsorientierte Politik. Es ist uns wichtig, die Entscheidungsprozesse im Gemeinderat offenzulegen und die Bürgerinnen und Bürger aktiv einzubinden.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am 16. Juni 2026 um 19:30 Uhr im Mehrzweckraum des Forums statt. Nutzen Sie die Gelegenheit und besuchen Sie den öffentlichen Teil – wir freuen uns auf Ihr Interesse!

Gemeinsam gestalten wir Ustersbach.

➡️ Wichtige Themen öffentlicher Teil:

• Vereidigung des neu gewählten 1. BGM: Markus Kohler und der neu gewählten Gemeinderäte: Braun Florian, Fetsch Andreas, Kirchner Matthias, Schmid Martin
• Festlegung der Anzahl weiterer Bürgermeister und Wahl des zweiten Bürgermeisters Andreas Birle mit anschließender Vereidigung
• Bestimmung und Beschluss über eine Stellvertreterin der beiden Bürgermeister: Angelika Ortner
• Kein Erlass einer neuen Geschäftsordnung – die bisherige behält ihre Gültigkeit bis voraussichtlich zur Sitzung im Juni

➡️ Wichtige Nachfrage eines Sitzungsbesuchers, ob Wünsche und Anfragen von Bürgern zukünftig nicht starr an Tagesordnungspunkt 1 verbleiben sondern flexibel auch während der Sitzung öffentlicher Teil erfolgen können. Er bittet dies auch in die Geschäftsordnung mit aufzunehmen. Bürgermeister Kohler hat versichert hier im Rahmen der Möglichkeiten, Zwischenfragen von BürgerInnen zuzulassen und sich hier flexibel zu zeigen, sofern es die Umstände und Tagesordnung zulassen.

Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes (Ausschüsse, etc.)
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse:
Gemeinschaftsversammlung der VG: Angelika Ortner und Andreas Birle

Vertreterin in Schulverband Ustersbach/Dinkelscherben: Claudia Seldschopf

Beratender Bau- und Umweltausschuss: Christian Braun, Martin Schmid, Matthias Kirchner, Claudia Seldschopf, Andreas Fetsch, Andreas Birle

Finanzausschuss: Florian Braun, Christian Braun, Angelika Ortner, Angelika Fischer

Rechnungsprüfungsausschuss: Andrea Braun (Vorsitzende), Florian Braun, Hubert Hillenbrand

Ernennung von Seniorenbeauftragten der Gemeinde Ustersbach: Claudia Seldschopf, Huber Hillenbrand, Kaspar Fischer

Bestellung von Jugendbeauftragten der Gemeinde Ustersbach: Angelika Ortner, Martin Schmid, Andreas Fetsch

Unsere Position: Bürgernah, transparent und mit Blick auf die Zukunft von Ustersbach.

Ausblick:
Die nächste Sitzung findet am 19.05.2026 um 19:30 Uhr statt!

Gemeinsam gestalten wir Ustersbach.